„Wir freuen uns sehr darüber, dass sich ein breites gesellschaftliches Bündnis um Fridays4Future, Scientists4Future und Parents4Future gebildet hat, das sich nun u. a. auch verstärkt mit dem Thema Radverkehr in Bingen auseinandersetzen möchte.“, erklärt der Binger SPD Fraktionsvorsitzende Philipp Staudinger. Gerade die Binger SPD habe sich in der Vergangenheit immer wieder mit ganz konkreten Initiativen zur Verbesserung des Radverkehrs eingesetzt.
Irritiert ist die Binger SPD jedoch nun davon, dass sich nun ausgerechnet die Binger Grünen im Rahmen einer Fahrrad-Demo mit dem Satz zitieren lassen: „Wir fordern mehr Engagement von der Binger Politik für den Radverkehr.“. „Diese Forderung kann sich ja nur an Stadtrat oder Verwaltung richten. Aber gerade der Stadtrat hat jede Initiative zum Radverkehr – zwar oft gegen den Widerstand oder anfänglichen Widerstand der CDU – aber letztlich mehrheitlich für jede fahrradpolitische Initiative ausgesprochen. Das Problem ist hier keinesfalls der fehlende politische Wille des Rates.“, führt Staudinger aus. Und in der Verwaltung sei nun aber ausgerechnet der Grüne Beigeordnete zuständig.
„Wo soll denn das fehlende Engagement der Binger Politik liegen, das die Grünen hier bemängeln?“, ergänzt SPD Ratsmitglied Tom Schumacher, der viele radpolitische Themen mit auf den Weg gebracht hat und sich beispielsweise seit 14 Jahren für den Lückenschluss des DromersheimerRadweges einsetzt, der noch immer nicht umgesetzt wurde. „Ob Lückenschluss des Radwegs Dromersheim, die Mobilitätsstationen, die Fahrradboxen, der Fahrradbeauftragte, die Radbrücke über den Rhein oder etwa das Fahrradparkhaus: Alle diese Wünsche – selbst die ambitionierten – sind längst Beschlusslage. Auch ein Radwegekonzept gibt es seit Jahren. Und auch viele weitere kleinere Einzelpunkte wie bspw. die Errichtung von Fahrradständern oder der Sicherung bzw. Verbesserung der Verkehrswege für den Radverkehr sind immer wieder mehrheitlich beschlossen worden. Gerade die Liste der SPD Anträge ist hier lang.“, führen Schumacher und Staudinger aus. Aber oft werden diese Punkte dann nicht umgesetzt. „Der Grüne Beigeordnete müsste doch nun kommunizieren, woran das liegt, anstatt pauschal mangelndes politisches Engagement in Bingen vorzuwerfen. In Bezug auf den Rat ist diese Kritik nämlich zumindest in Bezug auf die Ratsmehrheit unzutreffend und in der Verwaltung ist er selbst zuständig.“, so Schumacher. So habe der Grüne Beigeordnete in der Vergangenheit sogar die Stelle eines Fahrradbeauftragten abgelehnt mit dem Hinweis darauf, man bräuchte diesen nicht, da er ja dafür da wäre. „Der Beigeordnete steht hier selbst in der Verantwortung zu liefern. Man kann da nicht von sich wegzeigen und pauschal auf „die Binger Politik“ zeigen.“, fassen die Sozialdemokraten verwundert zusammen.
