Bei der vergangenen Stadtratssitzung kandidierte der Kandidat der Koalition aus SPD, B90/Die Grünen und FDP, Sebastian Hamann (SPD) für das Amt des Bürgermeisters, der vom Binger Stadtrat gewählt wird. Im Koalitionsvertrag haben sich die Fraktionen auf diesen Wahlvorschlag geeinigt und im Vorfeld die Unterstützung von Sebastian Hamann in allen drei Fraktionen erklärt. Darüber hinaus erklärten die beiden Stadtratsmitglieder der LINKEN ihre Unterstützung für Sebastian Hamann. Die Koalition kam hierbei auf 20 Stimmen im Rat, zusammen mit den LINKEN wären es 22 Stimmen gewesen. 19 Stimmen waren für die Wahl mindestens erforderlich. In der geheimen Abstimmung erhielt der SPD-Kandidat sodann jedoch nur 16 Stimmen, weshalb anzunehmen ist, dass bis zu sechs Stimmen aus der Koalition, trotz vorheriger Zusagen, verwehrt wurden.
Die SPD respektiert selbstverständlich dieses Wahlergebnis und gratuliert dem wiedergewählten Kandidaten der CDU, Ulrich Mönch zu seiner Wahl. Wir wünschen ihm zum Wohle unserer Stadt ein gutes Gelingen und alles Gute.
Wir bedanken uns bei unserem Kandidaten Sebastian Hamann, der in den letzten Wochen und Monaten seine Aufgabe als 1. Beigeordneter der Stadt Bingen hervorragend und fraktionsübergreifend anerkannt erledigt hat und diese auch fortführen wird. Insbesondere die Notbetreuung und das Management von Kitas und Schulen in der Corona-Krise fielen und fallen in seinen Aufgabenbereich, den er mit Bravour meisterte und meistert.
Sebastian Hamann wurde durch alle Parteigremien der SPD und in der SPD-Fraktion einstimmig vorgeschlagen, nominiert und ohne Gegenkandidaten oder Bedenken an seiner Person ins Rennen geschickt. Er genießt innerhalb der SPD größtes Vertrauen und Anerkennung. Die Überzeugung mit ihm einen hervorragenden Bürgermeisterkandidaten ins Rennen zu schicken, der die Ziele des Koalitionsvertrages auch in der Stadtverwaltung umsetzt, wurde in den letzten Monaten nur verstärkt. Auch die Koalitionspartner haben ihre uneingeschränkte Unterstützung zugesichert.
Gerade vor diesem Hintergrund kam das Ergebnis für uns völlig überraschend und unerwartet. Die Deutlichkeit des Ergebnisses werten wir als Absage an die gemeinsame Zusammenarbeit. Das Ergebnis steht in keinem Verhältnis zur guten Arbeit unseres Kandidaten.
Der SPD-Vorstand und die SPD-Stadtratsfraktion haben sich in den letzten Tagen intensiv mit dem Ergebnis der Bürgermeisterwahl auseinandergesetzt. Wir kommen zu dem Ergebnis, dass die Zusagen trotz anderslautender Bekundungen im Vorfeld nicht eingehalten wurden. Der gemeinsam formulierte Weg des Koalitionsvertrages wurde damit verlassen.
Der daraus resultierende Vertrauensverlust hat zur Folge, dass wir nicht mehr davon überzeugt sind, für die gemeinsam gesteckten Ziele verlässliche Mehrheiten mit der Koalition zu haben. In dieser Situation ist es für die SPD nicht möglich, die bisherige Koalition fortzuführen. Verträge gelten für uns als Ganzes.
Der Vorstand des Stadtverbandes der SPD Bingen hat daher einstimmig beschlossen, die Koalition mit Bündnis 90/Die Grünen und FDP mit sofortiger Wirkung zu verlassen. Wir haben die jeweiligen Parteien und Fraktionen hierüber informiert.
Die SPD wird ihre soziale und ökologische Politik zum Wohle unserer Stadt nun unabhängig von Koalitionsabsprachen fortsetzen. Unser Ziel ist es, konkrete Ideen und Initiativen im Binger Stadtrat zur Diskussion zu stellen und im Dialog mit allen Fraktionen themenbezogen die beste Lösung für die Bürgerinnen und Bürger zu erreichen.