Seit einigen Tagen verdichten sich die Gerüchte, dass die Schließung des Edeka Marktes im kommenden Frühjahr feststeht. Grund sei, dass der Eigentümer den Pachtvertrag nicht verlängert hat, weil er an der Stelle des Marktes ein Parkhaus errichten wolle. „Der Edeka-Markt ist ein wichtiger Teil der Nachversorgung in Bingerbrück und ist gerade für Menschen ohne Auto […]
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- 2014
Basilikastraße: SPD setzt andere Prioritäten

Wohnbebauung und Gastronomie statt Bibliothek und Bürgerbüro „Wir möchten die Innenstadt mit Leben füllen“, erklärt SPD-Pressesprecher Sebastian Hamann. „Dazu gehört unbedingt auch attraktiver Wohnraum“. Die Möglichkeiten neuen Wohnraum in unmittelbarer Innenstadtlage zu schaffen seien jedoch stark begrenzt. „Daher haben wir beantragt, die städtischen Immobilien in der Basilikastraße an einen privaten Investor zum Zwecke der Wohnraumschaffung […]
weiterlesenParkhaus am Hauptbahnhof: „Wir bleiben dran“

In den laufenden Haushaltsberatungen beantragte die SPD-Fraktion den Ankauf des Geländes der alten Güterabfertigung am Hauptbahnhof. Ziel des Antrags war es, das Gelände vorläufig als Parkplatz nutzen zu können, bis endgültig ein Konzept für ein Parkhaus erarbeitet werden kann. „Die vor kurzem vorgestellte Parkraumanalyse hat das bestätigt, was die Bingerbrücker schon lange wissen: Im Innenbereich […]
weiterlesenNeue Freiflächen für Graffiti schaffen

„Mit der Anbindung des Rhein-Nahe Ecks werden die Graffiti Freiflächen am Fruchtmarkt leider wegfallen. Wir müssen uns daher bereits jetzt Gedanken darüber machen, wie wir Ersatz schaffen, damit dieses jugendkulturelle Angebot in unserer Stadt erhalten bleibt“, erklärt Stadtratsmitglied Rouven Winter (SPD). Bereits vor einigen Jahren hat die Stadt Bingen Freiflächen für Graffitikunst zur Verfügung gestellt. […]
weiterlesenEhrenamt stärken: SPD beantragt Ehrenamtskonzeption

In einem Antrag zur kommenden Stadtratssitzung fordert die SPD-Fraktion, eine Ehrenamtskonzeption zu entwickeln. „Ziel ist es, das Ehrenamt in einer gebührenden Form zu würdigen und weiterhin Menschen für ein ehrenamtliches Engagement zu begeistern und dabei zu unterstützen“, so SPD-Fraktionsvorsitzender Michael Hüttner MdL. Bereits 2007 haben die Binger Sozialdemokraten die Einrichtung einer Ehrenamtsbörse beantragt. „Wir freuen […]
weiterlesenSPD: „Wir fordern einen ehrlichen Haushaltsplan“

„Der Schein trügt“, erklärt SPD-Fraktionsvorsitzender Michael Hüttner MdL mit Blick auf den Entwurf des Doppelhaushalts 2015/2016. So weist dieser einen Überschuss für die beiden kommenden Jahre von rund 800.000 Euro aus. Doch Millionen-Projekte wie die Sanierung der Burg Klopp und der Friedhofsverwaltung oder die weitere Neugestaltung der Fußgängerzone finden keine Berücksichtigung, obwohl diese seitens der […]
weiterlesenSPD beantragt Parkraumkonzept für Kempten

Der Bedarf an Parkplätzen in Kempten nimmt permanent zu. „Vielfach sind die Straßen allerdings derart eng, dass ein Parken gemäß der StVO erst gar nicht gestattet ist“, schildert Michael Hüttner MdL, SPD-Fraktionsvorsitzender, das Problem. Dies führe unter anderem dazu, dass Garagen oder Einfahrten zugeparkt werden auf Grund fehlender Parkmöglichkeiten. Besonders betroffen seien die Born- und […]
weiterlesenOrtseingang Gaulsheim: Es bewegt sich was

„Schon lange ist es uns seitens der SPD ein Anliegen, dass der Ortseingang in Gaulsheim aufgewertet wird“, erklärt das Gaulsheimer Stadtratsmitglied Rouven Winter (SPD). Bereits in der Vergangenheit wurde immer wieder angemahnt, dass der Eingang aus Richtung Kempten kommend einem Ortseingang nicht gerecht wird. Entsprechend habe die SPD auch konkrete Vorschläge zur Aufwertung gemacht, die […]
weiterlesenSPD-Fraktion nimmt Bahnhöfe unter die Lupe

In der Reihe „Fraktion vor Ort“ besuchen die Binger Sozialdemokraten den Hauptbahnhof Bingen sowie den Haltepunkt Gaulsheim. „Verschlossene Toiletten, hohe Parkgebühren und fehlende Aufenthaltsräume stehen beim Binger Hauptbahnhof seit langem in der Kritik“, erklärt Sebastian Hamann, Pressesprecher der SPD-Stadtratsfraktion. Aber damit sei die Liste der Mängel und Probleme lange nicht vollständig. „Daher laden wir interessierte […]
weiterlesenKoalition stellt sich gegen mehr Öffentlichkeit / Antrag: Bürgerinformationssystem

Die Koalitionsfraktionen lehnten in der letzten Sitzung des Haupt- und Finanzausschuss den Antrag der SPD-Fraktion ab, zukünftig die städtischen Ausschüsse generell öffentlich tagen zu lassen, sofern keine städtischen Interessen oder rechtliche Vorschriften entgegenstehen. Der Antrag wurde zum einen mit Hinweis auf die Rechtsauffassung der Verwaltung, die eine solche Änderung der Geschäftsordnung für rechtlich unzulässig hält, […]
weiterlesen Antrag, Öffentlichkeit, Transparenz