Charakter einer Hochschulstadt stärken Zu Beginn eines neuen Semesters ist immer von fehlenden Studentenunterkünften die Rede. So wurde die Problematik auch beim Zukunfts-Gespräch in der Innenstadt thematisiert und die Idee eines Studentenwohnheims im Stadtzentrum vorgetragen. Derzeit gebe es vorrangig in Büdesheim Studentenwohnungen und auch die Fachhochschule denke wohl über  ein weiteres Studentenwohnheim auf dem FH-Campus […]

Verwaltung soll Verhandlungen mit der DB führen „Die Verärgerung in der Bevölkerung über die Parkplatzsituation am Binger Hauptbahnhof ist verständlicherweise groß“, erklärt der stellv. SPD-Fraktionsvorsitzende Michael Hüttner MdL. So erhebt die von der Bahn für die Bewirtschaftung der Parkplätze beauftragte Firma eine Gebühr von 29,40 für ein nicht gezogenes Ticket, während dieser Verstoß gemäß den […]

„Wenn man Posten streicht, die notwendig sind und Posten schafft, die überflüssig sind, muss man sich die Frage gefallen lassen, ob doch nur persönliche Interessen und nicht das Wohl der Bürgerinnen und Bürger im Landkreis im Fokus stehen.“

Nachdem die erste Rundreise der Binger Sozialdemokraten in der Reihe der „Binger Zukunfts-Gespräche“ durch alle Stadtteile fast abgeschlossen ist, startet die neue Runde der thematischen Zukunfts-Gesprächen. „Wir haben in Bingen viele Fachleute zu zahlreichen Bereichen, deren Wissen und Engagement wertvoll für unsere Stadt ist“, so OB-Kandidat Michael Hüttner (SPD). „Daher laden wir zu Fachgesprächen ein, […]

119.000 Euro Landeszuwendung für Feuerwehrfahrzeug in Bingen Wie Innenminister Roger Lewentz (SPD) auf Anfrage des Binger Landtagsabgeordneten Michael Hüttner (SPD) aus Mainz mitteilt, bezuschusst das Land die Anschaffung des neuen HLF 20/16 (Hilfeleistungs-Löschgruppenfahrzeug) der Feuerwehr Bingen Stadt mit insgesamt 119.000 Euro. Das entspricht rund einem Drittel der zuwendungsfähigen Gesamtkosten in Höhe von 315.000 Euro. Das […]

„Wenn man ehrliche Politik betreiben möchte, dann gehören die Mittel für die Brücke auch konsequent im Haushalt gestrichen“, so der SPD-Pressesprecher Sebastian Hamann. „Es ist längst an der Zeit, verantwortungsvoller mit den Finanzen der Stadt umzugehen und Projekte nach ihrem wirklichen Mehrwert für die Bürger unserer Stadt zu überprüfen“, fordert Sebastian Hamann.

Die Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Dr. Till Müller-Heidelberg im Stadtrat hier in voller Länge: Dieser Nachtragshaushalt ist geprägt davon, dass wir in den Jahren 2011 und 2012 insgesamt € 10 Mio. weniger Gewerbesteuereinnahmen haben als geplant. Wie soll man damit umgehen ? Sicherlich nicht so, wie geschehen: Am Mittwoch letzter Woche wird der Nachtragshaushaltsplan im Haupt- und Finanzausschuß […]

Auf ihrer Energiereise „Energiekonsens für Rheinland-Pfalz“ besuchen Vertreter der SPD-Landtagsfraktion und der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) innovative Projekte zur Energiegewinnung. Ziel ist die Neuorganisation der Energieversorgung am Wirtschaftsstandort Rheinland-Pfalz. Nächste Station ist die Nahwärmeversorgung in Bingen-Büdesheim, an die sowohl die Fachhochschule als auch das Neubaugebiet „Bubenstück“ und das Gartenamt der Stadt Bingen angeschlossen ist. […]

SPD-Landtagsfraktion zu Besuch in Bingen Die 57 Straßenmeistereien und 13 Autobahnmeistereien in Rheinland-Pfalz betreuen mit ihren insgesamt 3.5000 Mitarbeitern beim Landesbetrieb Mobilität (LBM) über 18.000  Kilometer Straßennetz. Um sich von der täglichen Arbeit ein Bild zu machen, besuchte die SPD-Landtagsfraktion im Rahmen ihrer Veranstaltungreihe „Fraktion vor Ort“ zusammen mit dem Staatssekretär im Ministerium des Innern, […]