Die Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Dr. Till Müller-Heidelberg im Stadtrat hier in voller Länge: Dieser Nachtragshaushalt ist geprägt davon, dass wir in den Jahren 2011 und 2012 insgesamt € 10 Mio. weniger Gewerbesteuereinnahmen haben als geplant. Wie soll man damit umgehen ? Sicherlich nicht so, wie geschehen: Am Mittwoch letzter Woche wird der Nachtragshaushaltsplan im Haupt- und Finanzausschuß […]
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„Energiekonsens für Rheinland-Pfalz“
Auf ihrer Energiereise „Energiekonsens für Rheinland-Pfalz“ besuchen Vertreter der SPD-Landtagsfraktion und der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) innovative Projekte zur Energiegewinnung. Ziel ist die Neuorganisation der Energieversorgung am Wirtschaftsstandort Rheinland-Pfalz. Nächste Station ist die Nahwärmeversorgung in Bingen-Büdesheim, an die sowohl die Fachhochschule als auch das Neubaugebiet „Bubenstück“ und das Gartenamt der Stadt Bingen angeschlossen ist. […]
weiterlesenStraßenmeistereien sind für Winter gut gerüstet
SPD-Landtagsfraktion zu Besuch in Bingen Die 57 Straßenmeistereien und 13 Autobahnmeistereien in Rheinland-Pfalz betreuen mit ihren insgesamt 3.5000 Mitarbeitern beim Landesbetrieb Mobilität (LBM) über 18.000 Kilometer Straßennetz. Um sich von der täglichen Arbeit ein Bild zu machen, besuchte die SPD-Landtagsfraktion im Rahmen ihrer Veranstaltungreihe „Fraktion vor Ort“ zusammen mit dem Staatssekretär im Ministerium des Innern, […]
weiterlesenMichael Hüttner besucht Schulen: Demokratie stärken
„Ich bedanke mich bei den Schülern und Lehren, die diese spannenden Diskussionen jedes Jahr ermöglichen und somit einen wichtigen Beitrag zur Stärkung unserer Demokratie leisten.“
weiterlesenRadtour regt zur Diskussion an
„Bingen ist die Radfahrer unfreundlichste Stadt, die ich kenne“, bemängelt eine Teilnehmerin bei der Radtour der SPD Bingen. Die Sozialdemokraten hatten zur Rundfahrt in der Innenstadt eingeladen, um sich die Probleme der Radfahrer in der Praxis zu betrachten und Lösungsvorschläge zu diskutieren. Ein wesentliches Thema war die Fußgängerzone. Das derzeitige Fahrradverbot steht stark in der Kritik, zumal auch heute schon zum Teil unachtsame Radfahrer den Weg durch den Fußgängerbereich suchen. „Ein charmanter Vorschlag ist die komplette Freigabe für den Radverkehr, allerdings mit Schrittgeschwindigkeit“, fasst OB-Kandidat Michael Hüttner (SPD) die Ideen zusammen.
weiterlesenSPD beantragt Feiflächen für Graffiti
Am Donnerstag entscheidet der Stadtrat über das „Konzept zur Beseitigung/ Vermeidung von Graffiti“ der Arbeitsgruppe „Saubere und sichere Stadt“ des Kriminalpräventiven Rats. Dieses sieht die Erarbeitung eines Info-Flyers für private Gebäude sowie ein Online-Portal mit Download eines Anzeige-Formulars und eine Meldemöglichkeit für Schäden vor. „Dieses Konzept geht uns nicht weit genug“, erklärt SPD-Pressesprecher Sebastian Hamann. […]
weiterlesenspd schwingt sich aufs Rad – Die Dritte
Treffpunkt für die Radtour ist am Restaurant „Am Schlossberg“ in der Schlossbergstraße 23. Neben der Fußgängerzone stehen gefährliche Querrungen sowie der neue Radweg an der Kolonnade auf dem Programm. „Ziel ist es mit den Bürgern Gefahrenstellen und Probleme aufzuspüren und diese nach Möglichkeit zu beseitigen“, so Gerhard Kremer, Vorsitzender der SPD Bingen-Mitte.
weiterlesenDiskussionsrunde: Europa in der Krise
Täglich gibt es neue Negativ-Schlagzeilen rund um Europa. „Eurokrise, Rettungsschirm und Soziales Europa“ sind in aller Munde. Doch was bedeutet dieses Thema konkret für die Bürgerinnen und Bürger? Wie sehen die Folgen aus und welche möglichen Lösungswege kann es geben? Diese Fragen möchte die SPD Bingen und die AG 60plus gemeinsam mit dem Europaabgeordneten Norbert […]
weiterlesenBürger entwickeln Ideen für Rathausplatz
„Ich bin begeistert, wie viel Konsens wir alle mit unseren Ergebnissen erreicht haben“, zeigt sich Josef Decker mit dem Bürgergespräch in Büdesheim sehr zufrieden. Die SPD Bingen-Süd hatte eingeladen, um gemeinsam Ideen für die Platzgestaltung rund um das alte Rathaus zu entwickeln. Hintergrund ist ein seitens der Stadtverwaltung ausgeschriebener Ideenwettbewerb zur Neugestaltung des Rathausplatzes. „Für […]
weiterlesen„Machen Sie mit“ – Binger Zukunfts-Gespräche
OB-Kandidat Michael Hüttner lädt ein „Schreiben Sie mit mir unser Programm für Bingen“, lädt OB-Kandidat Michael Hüttner (SPD) alle Bürgerinnen und Bürger ein. In Zukunfts-Gesprächen soll gemeinsam über die Weiterentwicklung Bingens diskutiert und ein Programm erarbeitet werden. In der ersten Phase wird es in jedem Stadtteil ein Gespräch geben. Die Auftaktveranstaltung ist am 19. Oktober […]
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