„250.000 Euro will die schwarz-grüne Koalition im städtischen Busverkehr sparen ohne dazu konkrete Vorschläge zu unterbreiten und bringt damit ihren Dezernenten Jens Voll gewaltig in die Bredouille“, erklärt SPD-Pressesprecher Sebastian Hamann. „Die Vorstellung des neuen Verkehrskonzept, das mit großer Ersparnis bei deutlicher Verbesserung angepriesen wurde, macht jetzt vor allem eines klar: Die Ersparnis ist lächerlich […]
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Simona AG: Hat die Stadt Interesse bekundet?
Wie der Presse zu entnehmen war, plant die Simona AG aus Kirn wohl einen Teil der Firma näher an das Rhein-Main-Gebiet zu verlegen. „Bad Kreuznach ist sofort aktiv geworden und hat mit der Simona AG Kontakt aufgenommen“, erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Michael Hüttner MdL. Daher haben die Sozialdemokraten die Stadtverwaltung angeschrieben und fragen, ob die Stadt […]
weiterlesenAbriss Kempter Schulturnhalle: SPD fordert bezahlbare Wohnungen
„Jetzt muss die Koalition aus CDU und Grünen auch zu ihrer Abstimmung im Stadtrat stehen“, fordert SPD-Pressesprecher Sebastian Hamann. Der Stadtrat hatte nämlich am 3. November 2016 auf Antrag der Sozialdemokraten einstimmig beschlossen, auf dem Gelände der alten Schulturnhalle in Kempten den Bau von bezahlbaren Wohnungen in Mehrparteienhäusern voranzutreiben. „Da bereits der Bauausschuss rund 4 […]
weiterlesenSchwarz-Grün und Stadtverwaltung blamieren sich mit Park-Flyer
„In unserem Informationsschreiben waren einige missverständliche Formulierungen enthalten“, heißt es in dem neuen Park-Flyer, den die Binger Ordnungsbehörde herausgegeben hat und der über die anstehenden Gebührenerhöhungen ab Januar aufklärt. Doch was war eigentlich missverständlich? Die sieben Informationspunkte, die erklären, dass das Monatsticket von 28 auf 44 Euro steigt, Dauerparkkunden in Bewohner und Nichtbewohner kategorisiert werden […]
weiterlesenGaulsheim: Bahnhofsleuchten sollen repariert werden
„Die Bahnhofsleuchten am Haltepunkt Gaulsheim sind nun schon seit einiger Zeit wieder defekt“, erklärt Stadtratsmitglied Rouven Winter (SPD), der sich bei den zahlreichen Hinweisen aus der Bevölkerung bedankt. „Die Bahn hat sich nun auf meine Anfrage hin gemeldet und ausgeführt, dass die Mängel hier zeitnah behoben werden sollen“, erklärt Winter. Wichtig sei hierbei, dass dies […]
weiterlesenNitrat Verunreinigung im Grundwasser: „Grüne im Land fordern, Grüne in Bingen lehnen ab“
„Die Grünen in Rheinland-Pfalz haben nun im Land ein Thema für sich entdeckt, dass sie in Bingen bereits selbst torpediert haben“, erklärt SPD Fraktionsgeschäftsführer im Binger Stadtrat Rouven Winter. Gemeint sind die hohen Nitratwerte im Binger Grundwasser, die auf die intensive Düngung der Landwirtschaft zurückzuführen sind. Nach einem jüngsten Bericht von Landesschau aktuell zeigen bundesweite […]
weiterlesenBUZ Umfrage deckt mangelhafte Parkplatz-Politik der schwarz-grünen Koalition auf
„Wirklich überraschen mag die Ergebnisse einer Umfrage, die der Stadtmarketing-Verein Bingen Unternehmen Zukunft nun veröffentlicht hat, niemanden mehr, sie zeigen aber erneut in aller Deutlichkeit auf, wie fehlerhaft die Innenstadt- und die Parkplatz-Politik der schwarz-grünen Koalition im Binger Stadtrat ist“, erklärt SPD Fraktionsgeschäftsführer Rouven Winter mit Blick auf eine Umfrage, die BUZ während der Binger […]
weiterlesenMillionen werden verschleudert
Falsche Schwerpunkte bei Doppelhaushalt Die Binger Sozialdemokraten haben eine ganze Reihe an Anträgen zum Doppelhaushalt 2017/18 gestellt. „Wir wollen gestalten, haben aber auch gleichzeitig die Kosten im Blick“, erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Michael Hüttner. „Im vorgelegten Haushaltsentwurf explodieren die Schulden regelrecht“, kritisiert Hüttner. So fordern die Sozialdemokraten, etliche Haushaltsansätze in Millionenhöhe zu streichen. „Alleine die kreuzungsfreie […]
weiterlesenPolitischer Stammtisch: Quo vadis Sozialdemokratie?
SPD-Innenstadt fordert: Mut zu mehr Sozialdemokratie und klare Kante gegenüber großer Koalition Nach gut drei Jahren großer Koalition und rund einem Jahr vor der Bundestagswahl liegt die SPD bei Umfragen bei knapp über 20 Prozent. „Das ist für eine Volkspartei zu wenig“, blickt Sebastian Hamann, Vorsitzender des SPD-Ortsverein Bingen-Innenstadt, auf ernüchternde Zahlen. Daher haben die […]
weiterlesenBingen muss in bezahlbaren Wohnraum investieren
Der Binger Stadtrat hat den Verkauf ausgewählter städtischer Wohnungen beschlossen. „Hintergrund ist der desolate Zustand des Binger Wohnungsbestandes und der enorme Sanierungsstau“, erklärt SPD-Pressesprecher Sebastian Hamann. Nach Beschlusslage der städtischen Gremien soll der Erlös aus dem Verkauf dieser 35 Wohnungen und den bereits verkauften Wohnungen in der Osterbergstraße in den Binger Wohnungsbestand investiert werden. „Im […]
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